Rechtliche Möglichkeiten die Lehrer, Beamte Polizisten haben.
Ein Begleittext zum Video von Willi Kraft
(Text wurde zur Verfügung gestellt und 1:1 übernommen).
Remonstrationspflicht oder Recht ist ein Frühwarnsystem –
Wenn eine Verordnung oder ein Gesetzt herausgebracht wird, wo die ausführenden Beamten nur den Verdacht haben, dass dies Gesetzeswidrig ist oder rechtswidrig sein könnte, haben sie die Pflicht zu remonstrieren . Dem Vorgesetzten zu sagen ich habe das Gefühl, das ist rechtswidrig und dieses Gefühl muß man schon haben, nachdem in 22 Gerichtsurteilen von den Landeserwaltungsgerichten, und dem Verfassungsgerichtshof, die Verordnungen aufgehoben worden sind, muß einem klar sein, dass wenn wieder so eine Verordnung kommt, die einen ähnlichen oder weiterreichenden strengeren Inhalt hat, als die vorhergehende Verordnung, wird diese mit 99% Sicherheit wieder aufgehoben werden.
Und da muß man sich als Beamter fragen, warum nehme ich dieses Remonstrationsrecht nicht in Anspruch ?
Hier im ersten Teil, der Rede, wo es um die Remonstrationspflicht von Bediensteten (Polizei, Lehrer, Verwaltung…) geht ist ein Form Fehler enthalten, auf dem ich im Nachhinein von einem Rechtsanwalt hingewiesen wurde und der am Schluß dieses Artikels noch genau beschrieben wird
2.17 min
Was macht man da ?
– man sagt zum Vorgesetzten: „ich mache das nicht, weil ich das Gefühl habe, dass ist rechtswidrig. Der Vorgesetzte gibt dann eine schriftliche Weisung – es passt eh alles, das mußt du trotzdem machen. Bis dahin wo die schriftliche Weisung kommt muß er das nicht ausführen.Dann kommt die schriftliche Weisung und jetzt wirds spannend, weil es geht ja darum das man schnell zu den Gerichten kommt, weil der VfgH sitzt nur vier mal im Jahr zusammen. Da ist dann eine Pause von 2 – 4 Monaten dazwischen, bis dann wieder was entschieden wird.
Man macht dann auf die Weisung einen Feststellungsantrag.Da kommt dann der Feststellungsbescheid – und sobald der da ist ist der Weg frei zum Landesverwaltungsgericht.
Das Ist wichtig, weil das Landesverwaltungsgericht jederzeit entscheidet und viel schneller entscheidet wie der VfGH und in 22 Entscheiden wo Verordnungen gekippt wurden waren nur 9 vom VfGH und 13 von den Landesverwaltungsgerichten – wenn man eine schnelle Änderung bewirken will – muß man das Remonstrationsrecht in Anspruch nehmen.
Und mit dem geht man ( Mit dem Feststellungsbescheid geht man zum Landesverwaltungsgericht und lässt überprüfen, ob das überhaupt verhältnismäßig ist, ob dass das gelindere Mittel ist .
Wie zb die FFP 2 Masken Pflicht, welche die geisteskränkste Maßnahme ist, die wir je gehabt haben .
Die FFP 2 Maske ist unverantwortlich und es ist gesundheitsschädlich was da passiert.
Es war ein Lungenfacharzt auf der Plattform Respekt Plus – was passiert hier mit der FFP2 Masken Pflicht ? – Die Risiko Gruppen die Vorerkrankungen haben werden mit dieser Maske krank und kollabieren . Das heißt diese Maßnahme macht 100% mehr Schaden als Nutzen.
Und das wird von den Gerichten aufgehoben werden und diesen Weg mit den Remonstrationen sollte man unbedingt in Anspruch nehmen.
Und nach einem Jahr dieser Maßnahmen und 22 Gerichtsurteilen, sollte sich jeder bewußt sein, dass dies rechtswidrig ist.
Ein anderer Weg ist, wenn ein Schüler älter ist, gibt es die Möglichkeit einer Maßnahmen Beschwerde
Das heißt, der Schüler verweigert den Test, der Schüler verweigert die Maske und dann gibt es eine Zwangsmaßnahme, so nennt man das. Da steht dann zu 99% die Polizei auf der Matte, wenn das so durchgezogen wird.
Aber das hat man eh gesehen beim Martin Kaser da ist auch die Polizei auf der Matte gestanden.
Dann übt die Polizei eine Zwangsmaßnahme aus – das ist eine Wegweisung – du mußt von der Schule weggehen – weil du das Verweigerst und nicht mehr dort sein darfst.
Und das ist dann die Zwangsmaßnahme und sobald man da einen Bescheid für diese Zwangsmaßnahme hat – hat man direkt den Weg frei zum Landesverwaltungsgericht, wo man diese Zwangsmaßnahme auch wieder überprüfen kann, ob dies Verhältnismäßig ist – und ob diese, dass gelindere Mittel ist, um diese Pandemie zu bekämpfen.
Und es ist wieder so, zu 99,9 % wird das dann aufgehoben werden.
7.01 min
Das zweite worüber er sprechen möchte ist Immunität.
Die Regierung hat eine beispiellose Impfpropaganda gestartet für die schlechteste Impfung die es je gegeben hat.
Es läuft da eine Propaganda die seinesgleichen sucht.
Und zwar gibt es da das Arzneimittelgesetzt und da gibt es ein Werbeverbot und die Regierung ist da rechtsbrüchig. Das heißt sie stellt in ihrer Propaganda die Impfung so einseitig heilbringend da, das sie gegen das Arzeimittelgesetz verstößt.
Zur Immunität ist folgendes zu sagen.
Die Impfpropaganda, die Impfung hat gestartet zur Jahreswende.
( Es ist vorher )
Da hat es bevor das Impfen los gegangen ist, keine repräsentative Studie in Österreich gegeben, die den Immunitätsstatus der Bevölkerung erhebt.
Das heißt – wieviele Menschen sind den bereits Immun ?
Es sind mehr als eine Million – es sind ca 40 Prozent der Bevölkerung von Österreich, die Immun sind
Wieso ? Wie setzt sich das zusammen ?
Die Meisten kennen nur die Antikörpertests und dann wird gesagt die Antikörper die hat man, wenn man die Krankheit gehabt hat und die verschwinden nach einer Zeit wieder.
Das ist richtig – aber jeder der die Antikörper gehabt hat, hat die T-Zellen Immunität
Und wenn man dies prüft, und es gibt den Dr Haditsch, den Dr Fiala, der ist auch Wissenschaftler bei dem Karolinska Institut in Schweden, welches den Medizin Nobelpreis vergibt.
Dies sind die Schätzungen die nicht nur vielversprechend, sondern auch sehr realistisch sind. Weil die ganzen Leute immer nur Antikörper testen aber das ist nur die halbe Wahrheit, weil ich kenne jemanden der hatte einen Antikörper Test im Frühling und der hatte Antikörper.
Der T Zellen Test ist erst im Sommer herausgekommen , den gibt es erst seit kurzem , gibts seit ein paar Wochen auch in Linz zu machen.
Die Antikörper waren weg aber die T Zellen Immunität ist da. Die sind dann nicht nur da, sondern das ist bleibend. Das unterstreichen medizinische Studien international aber auch von der Med Uni Innsbruck wo ein gewisser Florian Deisenhammer das auch bestätigt. Er sagt, die T Zellen Immunität ist sehr wichtig.
Das müßts ihr euch vorstellen.
Die machen jetzt die ganze Impf Propaganda und sagen wir sollten alle impfen aber in Wirklichkeit sind knapp 50 % der Bevölkerung bereits Immun. Also was soll das !
Was auch noch sehr wichtig ist. Bei den Schülern und bei den Tests .
Es gibt seit kurzem einen genaueren Schnelltest der in den Apotheken angeboten wird. Wo man aus der Fingerkuppe ein paar Blutstropfen nimmt und kann dann neutralisierende Antikörper bestätigen. Und in den Verordnungen steht drinnen, jeder der diese neutralisierenden Antikörper nachweisen kann ist von der Testung ausgenommen.
Bitte machts das, der Test heißt Gen Speed Test und der ist ein Nachweis, für die neutralisierenden Antikörper. Er kostet um die 50 Eur und dann seid ihr bei ein paar Sachen einfach draussen.
Normalerweise müßte es ja so sein, dass wenn man Immun ist, gar keine Beschränkung mehr hat. Aber das machen sie laut der Verordnungen ja nicht. Aber es wird auch so sein.
Wenn es zu einer Gerichtsverhandlung kommt und es gibt eine medizinisches Gutachten werden die sagen, ja der Mensch ist immun. Der kann keinen mehr anstecken, braucht keinen Abstand halten, keine Maske tragen usw. und auf das müssen wir pochen.
Also bei meinem Sohn zum Beispiel, der ist 10 Jahre, war ich in der Apotheke, der hat den Test gemacht, der hat die Antikörper, da bekommt man dann einen Labor Befund.
Das dauert 20 Minuten in der Apotheke, da steht der Name oben, die Versicherung Nummer und dann eben der Status, der neutralisierende Antikörper. Ich hab den Zettel zum Direktor geschickt und hab gesagt, schau mein Bub hat das gehabt, der ist Immun. Ok passt, der braucht nicht testen. Und von der Apotheke wo ich da war, der hat gesagt 25 % der Leute die zu ihm kommen, haben diese Antikörper. Die restlichen 20 – 25 Prozent, das ist die T Zellen Immunität aber das ist etwas aufwändiger zum testen.
Inzwischen gibt es in Linz ein Labor, die machen das aber da kostet der Test 220 Euro und ist nicht in der Verordnung geregelt. Aber trozdem, wenn es zu einer Gerichtsverhandlung kommt, wird das medizinische Gutachten aussagekräftig sein, weil das internationale Studien bestätigen.
12.30 min
tkp.at – Wissenschaftlicher Blog – Newsletter abonnieren !
Ich möchte da jetzt auch noch Werbung machen für eine Seite die man sich aufschrieben sollte und dort den Newsletter bestellen sollte, weil der die ganzen wissenschaftlichen, medizinischen Studien, die es aktuell neu gibt, aufbereitet für die allgemeine Bevölkerung aber auch mit den direkten Links zu den Studien.
Diese Seite heißt t k p.at
Das ist ein Doktor der Physik der jahrelang wissenschafts Journalist war.
Der ist ist jetzt schon lange in Pension, gehört selbst zur Risikogruppe und da kommen am Tag drei Artikeln in dem Blog Bis zum Sommer hat er auch bei der Bezirksrundschau veröffentlicht und dann haben sie ihn dort gestanzt weil der einfach nicht Meinungskonform war.
Aber das würde ich mir wirklich abonnieren, da ist man dann wirklich am Laufenden und hat gute Argumente an der Hand, was das Medizinisch Wissenschaftliche betrifft.
13.25 min
Der nächste Punkt sind Sterberaten
Wir hören ja fast täglich eine Panik Meldung, dass so viel Menschen gestorben sind und dass dies alles ein Wahnsinn ist und das noch nie so viele Menschen wie 2020 gestorben sind und es ist alles ganz arg und wir müssen uns nur fürchten weil ja so viele Leute gestorben sind.
Sogar die Statistik Austria macht eine tendenziöse Presse Aussendung, wo sie nur zwei drei Wochen aus dem November herauspickt und dann sagt es ist ein Wahnsinn, weil da so viele Leute gestorben sind, wie die letzten Jahre zuvor noch nie.
Genau das Gleiche könnte man machen, mit einer anderen Woche wo die wenigsten Menschen gestorben sind 2020. Und jetzt wird es spannend mit den Sterberaten und das Zauberwort bei den Sterberaten heißt altersstandardtisierte Sterberate und diese altersstandardtisierte Sterberate wird auch von der Statistik Austria erhoben und was kommt dabei heraus.
Da geh´st du mal auf die Seite von der Statistik Austria, da hast du dann schon tendenziös vorgewählt, ein paar Jahre von den letzen zehn Jahren und dann glaubst 2020 war wirklich arg.
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Und wenn du dann selber anwählst, die letzten zehn Jahre retour, dann kommst du drauf, dass es vier Jahre gegeben hat, die letzten zehn Jahre, wo mehr Leute gestorben sind wo die Peaks/ Spitzen höher waren als 2020.
Das heißt 2020 ist von der altersstandardtisierte Sterberate, kein außergewöhnliches Sterbegeschehen feststellbar .
Der Trick, der da immer angewandt wird ist der, es werden absolute Zahlen verglichen und die absoluten Sterbezahlen berücksichtigen nicht, erstens – das Bevölkerungswachstum weil wir werden jedes Jahr mehr, also sterben auch mehr Menschen und es gibt jedes Jahr mehr ältere Menschen und drum sterben auch mehr Menschen, weil wir jedes Jahr mehr ältere Menschen haben und die Bevölkerungspyramide sich nach oben hin verschiebt.
Und das kann man eben ausgleichen mit der altersstandardtisierten Sterberate und nur diese kann man wirklich vergleichen mit anderen Jahren.
Wenn man die nicht zur Verfügung hat dann gibt es keinen richtigen Vergleich.
15.50 min
Zu den Medien
Wieso sind wir noch nicht mehr ?
Einerseits sind wir noch nicht mehr weil Schweigegeld von der Regierung ausbezahlt wird Ich nenne es Schweigegeld, weil es gibt Unternehmer die bekommen mehr als wenn sie gearbeitet hätten und es gibt andere Unternehmer die bekommen gar nichts.
Aber anscheinend bekommen doch einige Unternehmer eben das Schweigegeld, weil wenn die das spüren würden, das sie weniger Geld in der Tasche haben, am Monatsende, dann würden sie auch schon auf die Straße gehen. Aber die Regierung zahlt eben das Schweigegeld aus und was sie auch noch macht, ist, sie verlängert immer wieder die Kurz Arbeit. Und die Menschen die nur eine Nasenlänge denken können, denken sich, ma ist das super es passt ja eh alles für mich.
Ja, wer zahlt das alles ?
– Die Regierung zahlt das nicht. Das zahlen alles wir und unsere Kinder und Kindes Kinder , die werden das bezahlen müssen, was da heute Geld herausgeschmissen wird.
16.50 min
Zu den Medien auch noch was Wichtiges.
Die Reporter ohne Grenzen bringen jedes Jahr, einen Jahres Bericht
Und was haben die 2020 festgestellt ?
Die haben festgestellt das 2020, dass die Pressefreiheit in Österreich gesunken ist.
Und was hat das für Auswirkungen ?
Es halt solche Auswirkungen, dass die Medien, die die Regierungspropaganda weitertreiben weiterhin bedient werden mit Unmengen an Geld. Das ist keine objektive Berichterstattung mehr.
Und dann war es sogar so, das dieser Bericht von den Reportern ohne Grenzen, muß, im Parlament verlesen werden. Und der ist so tendenziös verlesen worden, so als ob die Pressefreiheit nur in den ehemaligen Ostblock gesunken wäre.
Die Reporter ohne Grenzen haben dann extra nach dieser Darstellung für diesen tendenziösen Bericht eine Presseaussendung gemacht und haben gesagt, es ist unerhört, das im Parlament unser Bericht nicht ordentlich verlesen wurde.
Nein, es ist nicht so das die Pressefreiheit im ehemaligen Ostblock gesunken ist , in Österreich! , ist sie gesunken !
Und darum haben wir so eine einseitige Information.
Und es ist Propaganda, es ist nicht anders zu bezeichnen wie Propaganda.
18.12 min
Ich möchte jetzt zum Schluß, noch einen positiven Ausblick bringen
Man sieht, desto geisteskränker die Verordnungen werden, desto mehr Menschen stehen auf. Bei desto mehr Menschen werden die roten Linien übertreten. Bei dem einen früher bei dem Anderen später.
Diese Polizisten, die heute auch mithören, ihr werdet auch zu einem Punkt kommen, wo rote Linien bei euch persönlich übertreten werden.
Wo euch ihr entscheiden müssts, ob ihr jetzt weitermacht, mit dem Wahnsinn oder nicht.
Und jeder hat diese rote Linie. Bei dem einen früher, bei dem anderen später.
Ich habe mit einem Direktor gesprochen vor kurzem. Und da hab ich ihn gefragt – Wie ist das bei dir ? , hab ihn auf das Remonstrationsrecht hingewiesen. Da hat er gesagt, bei mir kommt kein mobiles Test Team ins Haus, dass kann ich dir versprechen. Und es gibt bei mir auch eine rote Linie. Die ist zwar jetzt noch nicht überschritten aber ich bin knapp dran.
Und da gibt es viele Menschen denen es so geht. Meine war schon voriges Jahr im März schon überschritten. Und zum positiven Ausblick am Schluß noch. Ihr kennt die Anwälte für Aufklärung, die Anwälte für Grundrechte. Da müßt ihr mal auf die Unterstützer Seite schauen.
Wer, welche Personen, die groß in der Öffentlichkeit stehen, unterstützen, diese Plattform Es gibt eine Unterstützerin die ist Instituts Vorsteherin von der JKU Linz, die unterstützt genauso die Rechtsanwälte für Grundrechte.
Das sind nicht so Spinner wie es dargestellt wird. Nein das sind lauter honorige Leute, bei denen ist auch die rote Linie schon lange überschritten worden, drum mit jeder Konsequenz, ich bin in dem Posten, ich bin Beamter und trotzdem muß ich mich auf die Seite stellen, weil es mir wichtig ist, weil es um die Grund und Freiheitsrechte von uns allen geht.
Der letzte Zugang dort war, Oberster Gerichtshof, kennt jeder, ein Richter des obersten Gerichtshofs der heißt Oshidari, der kommt aus Marchtrenk und der unterstützt diese Plattform auch. Der war vorher Staatsanwalt in Wels, und war nachher Oberstaatsanwalt in Linz und ist jetzt Richter beim Obersten Gerichtshof und der ist Strafrechtsexperte von Österreich.
Ich hoffe, das gibt ein bißchen einen positiven Ausblick, dass man sieht, es gibt auch in dem Bereich der Bildungsschicht, Leute die einen hohen Posten haben, die die Eier haben, das sie sich dort hinstellen und sagen, wir unterstützen das.
Danke !
Wilfried Kraft
Gemeinderat der Grünen in Wallern an der Trattnach